Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Stand: 06/2015
Allgemeine
Geschäftsbedingungen und Verbraucherinformationen im Rahmen von
Kaufverträgen, die über den Webshop www.bellissima-parfuemerie.de
zwischen Parfümerie Bellissima – im Folgenden „Anbieter“ – und dem
Kunden – im Folgenden „Kunde“ – geschlossen werden.
§ 1 Geltungsbereich und allgemeine Hinweise
(1)
Vorbehaltlich individueller Absprachen und Vereinbarungen, die Vorrang
vor dieser AGB haben, gelten für die Geschäftsbeziehungen zwischen dem
Anbieter und dem Kunden ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen
Geschäftsbedingungen in ihrer zu, Zeitpunkt der Bestellung gültigen
Fassung. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden finden
ausdrücklich keine Anwendung, es sei denn, der Anbieter stimmt ihre
Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
(2) Der Kunde ist Verbraucher,
soweit der Zweck der geordneten Lieferungen und Leistungen nicht seiner
gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden
kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person
oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags
in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen
Tätigkeit handelt.
§ 2 Vertragsschluss
Die
Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes
Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch
Anklicken des Buttons „Kaufen“ geben Sie eine verbindliche Bestellung
der im Warenkorb enthaltenden Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der
Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und
stellt noch keine Vertragsannahme dar. Wir können Ihre Bestellung durch
Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der
Ware innerhalb zwei Tagen annehmen.
§ 3 Vertragsgegenstand, Beschaffenheit, Lieferung, Warenverfügbarkeit
(1)
Vertragsgegenstand sind die im Rahmen der Bestellung vom Kunden
spezifizierten und der Bestell- und/oder Auftragsbestätigung genannten
Waren und Dienstleistungen zu den im Webshop genannten Endpreisen.
Fehler und Irrtümer dort sind vorbehalten, insbesondere was die
Warenverfügbarkeit betrifft.
(2) Die Beschaffenheit der bestellten
Waren ergibt sich aus den Produktbeschreibungen im Webshop. Abbildungen
auf der Internetseite geben die Produkte unter Umständen nur ungenau
wieder; insbesondere Farben können aus technischen Gründen erheblich
abweichen. Bilder dienen lediglich als Anschauungsmaterial und können
vom Produkt abweichen. Technische Daten, Gewichts-, Maß- und
Leistungsbeschreibung sind so präzise wie möglich angegeben, können aber
die üblichen Abweichungen aufweisen. Die hier beschriebenen
Eigenschaften stellen keine Mängel der vom Anbieter gelieferten Produkte
dar.
§ 4 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters.
§ 5 Lieferung, Preise, Versandkosten
(1) Die Lieferung (Auslieferung der Bestellung an das Versandunternehmen) erfolgt nach Versand der Auftragsbestätigung.
(2)
Alle Preise, die auf der Website des Anbieters angegeben sind,
verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen
Mehrwertsteuer.
(3) Zur Zeit betragen die Versandkosten nach
Deutschland 5,95€. Ab einem Warenbestellwert von 33,50€ liefert der
Anbieter an den Kunden in Deutschland versandkostenfrei.
(4) Der Versand der Ware erfolgt als versichertes Paket mit Deutsche Post DHL.
§ 6 Zahlungsmodalitäten, Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
(1) Der Kunde kann die Zahlung per
- PayPal
- Kreditkarte ( Visa / Mastercard / Maestro ) (via Paypal)
- Rechnung (via Paypal)
- Zahlung nach 30 Tagen (via Paypal)
- Zahlung in Raten (via Paypal)
- Zahlung via SEPA (via Paypal)
- Vorauskasse
(2)
Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig.
Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der
Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall
hat er dem Anbieter Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem
Basiszinssatz zu zahlen.
(3) Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung
von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden
durch den Anbieter nicht aus.
(4) Der Kunde kann nur mit solchen
Gegenforderungen aufrechnen, die gerichtlich festgestellt, unbestritten
oder durch den Anbieter schriftlich anerkannt wurden. Ein
Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, wenn die dem zugrunde
liegenden Ansprüche aus demselben Vertragsverhältnis herrühren.
§ 7 Sachmängelgewährleistung, Garantie
(1) Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff BGB.
(2)
Eine Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn
diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel
abgegeben wurde.
§ 8 Haftung
(1) Ansprüche des
Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind
Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des
Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher
Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige
Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen
Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder
Erfüllungsgehilfen beruhen.
(2) Bei der Verletzung wesentlicher
Vertragspflichten im Sinne des Absatzes 1 haftet der Anbieter nur auf
den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach
fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um
Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des
Körpers oder der Gesundheit.
(3) Wesentliche Vertragspflichten im
Sinne des Absatzes 1 sind die Haftung für die Verletzung von Pflichten,
deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt
erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen
darf.
(4) Die Einschränkungen der Absätze 1 und 2 gelten auch
zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des
Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
(5) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
Widerrufsbelehrung (§ 9 Widerrufsrecht)
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die
Widerrufsfrist beträgt bei einem Kaufvertrag vierzehn Tage ab dem Tag,
an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der
Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Im Falle
einen Vertrags über mehrere Waren, die Sie im Rahmen einer
einheitlichen Bestellung bestellt haben und die getrennt geliefert
werden, beträgt die Widerrufsfrist vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie
oder ein Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in
Besitz genommen haben bzw. hat.
Im Falle eines Vertrags über die
Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken beträgt die
Widerrufsfrist vierzehn Tage, an dem Sie oder ein von Ihnen beauftragter
Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das
letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns,
Parfümerie Bellissima
Inhaberin Lena Dietmair
Kirchenstr. 16
86381 Krumbach
E-Mail: info@bellissima-parfuemerie.de
mittels
einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief
oder Email) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen,
informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular
verwenden, dessen Verwendung jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur
Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über
die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn
Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir von Ihnen erhalten haben,
einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten,
die sich daraus ergeben, dass Die eine andere Art der Lieferung als die
von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben)
unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag
zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf diese Vertrags
bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe
Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt
haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes
vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung
Entgelte berechnet werden. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis
wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis
erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem
welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich
und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem
Sie uns über den Widerruf des Vertrags unterrichten, an die folgende
Adresse zurückzusenden oder zu übergeben:
Rücksende-Adresse:
Parfümerie Bellissima
Kirchenstr. 16
86381 Krumbach
Die
Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf von vierzehn Tagen
absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie
müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren aufkommen, wenn dieser
Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und
Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen
zurückzuführen ist.
Ausschluss- bzw. Erlöschensgründe
Das
Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die
nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle
Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die
eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers
zugeschnitten sind.
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei
Verträgen zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder
Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung
nach der Lieferung entfernt wurde.
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An:
Parfümerie Bellissima
Inhaberin Lena Dietmair
Kirchenstr. 16
86381 Krumbach
E-Mail: info@bellissima-parfuemerie.de
Hiermit
widerrufe(n) ich/wir* den von mir/uns* abgeschlossenen Vertrag über den
Kauf der folgenden Waren* / die Erbringung der folgenden
Dienstleistung*
Bestellt am*__________________ / erhalten am*_________________
Bestellnummer*______________________________________________
Name des/der Verbraucher(s)_____________________________________________
Anschrift des/der Verbraucher(s)___________________________________________
______________________________________________________________________
Datum______________ Unterschrift________________ (nur bei Mitteilung auf Papier)
(*) Unzutreffendes bitte streichen
§ 10 Hinweise zur Datenverarbeitung
Wir speichern folgende Daten:
E-Mail Adresse, Rechnungs- und Lieferadresse und gekaufte Produkte!
Wir verweisen ausdrücklich auf unsere Datenschutzbestimmungen.
§ 11 Schlussbestimmungen
(1)
Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der
Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
(2)
Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person
des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches
Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus
Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des
Anbieters.
(3) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen.